Download PDF by Helene Uffelmann: Maßnahmen der Vor-Insolvenz zur Vermeidung von Bankenkrisen:

By Helene Uffelmann

Die vorliegende Arbeit untersucht die Umsetzung der auf dem G20-Gipfel im April 2009 in London beschlossenen Maßnahmen zur Verhinderung und Bewältigung von Bankenkrisen in konkrete anwendbare Normen. Das Werk stellt damit die sogenannten Systeme des „Frühzeitigen Eingreifens“ und der „Abwicklung“ von Kreditinstituten aus europäischer, deutscher, britischer und russischer Sicht vor. Dabei werden auch historische Bezüge hergestellt und Erfahrungen mit entsprechenden Regelungen betrachtet. Auf europäischer Ebene steht die Bankensanierungs- und Abwicklungsrichtlinie (BRRD) im Fokus. Aus deutscher Sicht werden insbesondere das SAG, das KWG und das KredReorgG untersucht. Aus britischer Sicht werden der Banking Act 2009 und der FSMA 2000 betrachtet. Der Blick auf Russland widmet sich den Vorschriften des Zentralbankgesetzes und des Insolvenzgesetzes.

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Formell betrachtet ist der Begriff des Frühzeitigen Eingreifens nach britischem Recht klar definiert und entspricht demjenigen der BRRD. Materiell betrachtet stellt sich jedoch die Frage nach dem Verhältnis zu den übrigen Maßnahmen nach dem FSMA. 135 iv. Russland In Russland taucht der Begriff des Frühzeitigen Eingreifens in den formellen gesetzlichen Materialien nicht auf. 137 Bedauerlicherweise wurde dieses Bewusstsein von dem russischen Gesetzgeber nicht aufgegriffen. Eine genaue Definition der frühzeitigen Reaktion bzw.

EU Die Abwicklungsziele des FSB wurden zum Teil in Art. 31 BRRD übernommen. So soll nach Art. 31 Abs. 2 S. 1 a) BRRD die Kontinuität kritischer Funktionen gewährleistet werden. Die Vermeidung negativer Auswirkungen auf die Finanzstabilität, unter anderem durch Vermeidung einer Ansteckung und durch Erhaltung der Marktdisziplin, ist gemäß Art. 31 Abs. 2 S. 1 b) BRRD Abwicklungsziel. Nach Art. 31 Abs. 2 S. 1 c) BRRD soll der Schutz öffentlicher Mittel durch geringere Inanspruchnahme außerordentlicher finanzieller Unterstützung aus öffentlichen Mitteln gewährleistet werden.

2) Order) fand sich der Begriff des Frühzeitigen Eingreifens nicht in den formellen gesetzlichen Materialien. Als akademischer Begriff kam er nicht einheitlich zum Einsatz. 129 Da sowohl das SRR als auch die Erhöhte Aufsicht in der Phase bevor eine Bank insolvent ist, stattfanden und die Begriffe Vor-Insolvenz und Frühzeitiges Eingreifen in manchen Fällen als Synonyme benutzt wurden,130 sind diese Unklarheiten nicht verwunderlich. Aber auch im Hinblick auf die Ausfüllung des Begriffes der Erhöhten Aufsicht bestand keine Einigkeit.

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